Rechtsprechung
BPatG, 19.10.1998 - 30 W (pat) 160/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 29.05.2018 - 29 W (pat) 12/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Loyalty Builder" - keine Unterscheidungskraft
Im Übrigen kann nicht ernsthaft zweifelhaft sein, dass die Personifizierung von Produkten, insbesondere Software üblich ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 17.09.2015, 25 W (pat) 540/13 - GATEKEEPER; Beschluss vom 19.10.1998, 30 W (pat) 160/97 - COMPUTER SHOPPER; Beschluss vom 8.07.1997, 24 W (pat) 167/96 - Der Entwickler, mit Hinweisen auf die Angaben "Assistent" und "Manager"). - BPatG, 06.12.2016 - 29 W (pat) 541/15
Markenbeschwerdeverfahren - "DER ETIKETTENKÖNNER" - keine Unterscheidungskraft
Derartige Personifizierungen im Rahmen der werbemäßigen Herausstellung von Produkten sind - wie im Übrigen auch die Voranstellung von bestimmten Artikeln wie "der" - bereits seit langem weit verbreitet und werden vom Verkehr als beschreibender und nicht als betriebskennzeichnender Hinweis gewertet (vgl. BPatG, Beschluss vom 09.01.2012, 28 W (pat) 584/10 - Der Stichfeste; Beschluss vom 29.08.2007, 26 W (pat) 62/06 - Chiller; Beschluss vom 17.10.2006, 25 W (pat) 152/04 - Der Webhosting-Turbo!; Beschluss vom 11.07.2002, 25 W (pat) 55/01 - ERBPLANER; Beschluss vom 09.04.2001, 30 W (pat) 74/00 - Card Painter; Beschluss vom 28.10.1998, 26 W (pat) 48/1998 - die REINLICHEN; Beschluss vom 19.10.1998, 30 W (pat) 160/97 - COMPUTER SHOPPER; EUIPO, Beschluss vom 03.08.2011, R0359/11-4 - Der Schluck Gesundheit). - BPatG, 09.04.2001 - 30 W (pat) 74/00 30 W (pat) 160/97 COMPUTER SHOPPER).
- BPatG, 25.02.2002 - 30 W (pat) 84/01 Für die markenrechtliche Beurteilung ist vielmehr maßgebend, daß sich - wie vorliegend - diese Mehrdeutigkeit auflöst, wenn die angemeldeten Waren (und Dienstleistungen) berücksichtigt werden (Senat, Pavis Proma Kliems, 30 W (pat) 160/97 - COMPUTER SHOPPER, 30 W (pat) 3/98 - ComTransactions).